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AGB und Informationen für Verbraucher |
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Die nachstehenden AGB enthalten zugleich auch die gesetzlichen Informationen zu den Rechten der Verbraucher nach den einschlägigen Vorschriften über den Fernabsatz und dem elektronischen Geschäftsverkehr. 1. Vertragsparteien Die auf dieser Onlinehandelsplattform geschlossenen Kaufverträge
werden zwischen der 2. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde. (2) Der Kunde ist Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (3) Die Vertragssprache ist deutsch. 3. Vertragsschluss (1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. (2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kasse“ gibt im nachfolgenden der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, indem er im dritten Bestellschritt „Bestätigung“ die Schaltfläche „KAUFEN“ anklickt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. (3) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die die Widerrufsbelehrung in Textform enthält und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. (4) Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Absendung des Angebotes durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. 4. Warenverfügbarkeit/ Lieferung/ Lieferzeit (1) Die Verfügbarkeit der jeweiligen Ware ist der Lagerbestandsanzeige zu entnehmen. Die Bestandsanzeige bzw. Lieferbarkeitsanzeige im Shopsystem ist unverbindlich. In einzelnen Fällen kann es nämlich vorkommen, dass sich der Lagerbestand mit der Anzahl der Bestellungen überschnitten hat und dies wiederum eine Nachbestellung beim Vorlieferanten zur Folge hat. Sollte es zu Überschneidungen kommen, so wird der Kunde hiervon unverzüglich unterrichtet. (2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland und in weitere ausgewählte Länder, die während dem Bestellvorgang auswählbar sind. (3) Bei der Lagerbestandsanzeige „sofort lieferbar“ wird die Ware bei Zahlung per Vorkasse nach 1 bis 3 Tagen nach Zahlungseingang versendet. Bei Zahlung per Nachnahme erfolgt die Versendung der Ware nach 1 bis 3 Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Versendung 1- 3 Tage nach der Mitteilung, dass der jeweilige Betrag dem Anbieter zur Verfügung steht. (4) Bei allen anderen Lagerbestandsanzeigen wird der Kunde über die Lieferzeit mittels gesonderter E-Mail informiert. 5. Eigentumsvorbehalt (1) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. (2) Pfändung, Insolvenz, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware sowie Besitzwechsel sind unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Falle der Verletzung der vorgenannten Pflichten steht dem Verkäufer nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. 6. Preise und Versandkosten (1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. 7. Zahlungsmodalitäten (1) Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt durch verschiedene Zahlungsarten. Die Bezahlung kann durch Überweisung des Gesamtrechnungsbetrages, durch Nachnahmezahlung beim Paketzusteller oder per Kreditkarte erfolgen. (2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer alle Informationen zur Bankverbindung in der Bestellbestätigung. (3) Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ wird die angegebene Kreditkarte unmittelbar nach Bestelleingang belastet. Es wird empfohlen, eine Kopie der Transaktionsdaten aufzubewahren. (4) Wählt der Kunde die Zahlungsart „Nachname“ und nimmt er die bestellte Ware nicht an, behalten wir uns das Recht vor, einen pauschalisierten Schadensersatz in Höhe von 15 € geltend zu machen. Im Einzelfall behalten wir uns darüber hinaus das Recht vor, den Eintritt eines höheren Schadens nachzuweisen und diesem geltend zu machen. In beiden Fällen steht dem Kunden der Nachweis zu, dass ein Schaden oder ein Schaden in dieser Höhe nicht entstanden ist oder dieser wesentlich niedriger ist als diese Pauschale. 8. Vertragstext Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter http://www.genius-versand.de/shop/conditions.php eingesehen werden. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. 9. Hinweise zur Datenverarbeitung Ausführliche Informationen zum Datenschutz finden sich stets aktuell unter: http://www.genius-versand.de/shop/privacy.php 10. Gefahrenübergang Beim Versendungsverkauf an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. |
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11. Widerrufsrecht des Verbrauchers Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
per Post:
per E-Mail:
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie und insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung Zwischen dem Anbieter und dem Verbraucher wird vereinbart, dass der Verbraucher bei Ausübung seines Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. (1) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Kunde zunächst im Rahmen der Nacherfüllung die Wahl zwischen Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Kaufsache. Dabei ist der Verkäufer verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. (2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz zu verlangen. Der Umfang der Haftung bei Schadensersatzansprüche ergibt sich aus (3) Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Waren 2 Jahre. Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleitungsfrist 1 Jahr, ausgenommen der Schadensersatzansprüche, die in Pkt. 13 geregelt sind, für die die gesetzliche Gwährleistungsfrist gilt. (4) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen. Etwaige in den Angeboten angegebene Garantien sind solche der jeweiligen Hersteller. Diese bestehen neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten und berühren diese nicht. 14. Haftung (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. (2) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung von Vertragspflichten, wobei es sich bei solchen Vertragspflichten um Pflichten handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. (3) Ausgenommen hiervon ist ebenfalls die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (4) Werden Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, einfach fahrlässig verletzt, haftet der Anbieter für die verursachten Schäden nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. (5) Die Einschränkungen der Abs. 3 und 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (6) Schadenersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei dem Verkäufer weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Im Fall einer Haftung haftet der Verwender in diesem Fall nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. (7) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 15. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte (1) Alle auf dieser Internetseite veröffentlichten Inhalte, Abbildungen und Daten sind urheberrechtlich geschützt. (2) Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Fotokopien und Downloads von Webseiten dürfen nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden. (3) Alle anderen auf dieser Website zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos befinden sich in der alleinigen Inhaberschaft ihrer jeweiligen Inhaber. (4) Rechtsverletzungen werden strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt. 16. Schlussbestimmungen Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. |